ErstunterzeichnerInnen:
- Sahra Wagenknecht
- Ulla Jelpke
- Thies Gleiss
- Sabine Lösing
- Tobias Pflüger
- Nele Hirsch
- alle UnterzeichnerInnen
Mitglied werden in der BAG AKL
Die Antikapitalistische LINKE bei der LINKEN Rheinland Pfalz
Der SprecherInnenrat
Wir bei Facebook
Wer wir sind und was wir wollen
Was wir wollen:
Auf dem Treffen der Unterstützerinnen und Unterstützer und Sympathisantinnen und Sympathisanten des Aufrufes „Für eine antikapitalistische Linke“ am 10. Juni 2006 in Berlin haben sich die anwesenden rund 200 Personen mit großer Mehrheit auf einen Aufruf verständigt, in dem inhaltliche und strategische Schwerpunkte für den weiteren Parteibildungsprozess festgehalten werden. Auch in Rheinland Pfalz trafen sich im Sommer 2010 einige Unterstützerinnen und Unterstützer und haben in Mainz gemeinsam beschlossen, diese Ziele weiter zu verfolgen.Wir rufen alle, die unser Ziel einer starken, mobilisierungsfähigen und damit gesellschaftlich einflussreichen antikapitalistischen Linken in Rheinland Pfalz teilen, dazu auf, mit uns gemeinsam für die Umsetzung dieser Forderungen im Prozess der Parteineubildung zu ringen.
Wie wir arbeiten:
Jeder handelt an seinem Platz verantwortlich und bringt sich mit seinen Kenntnissen und Erfahrungen ein. Bei regelmäßigen Treffen stimmen wir Positionen und Aktivitäten ab. Wer sich mit einem Thema intensiv beschäftigt hat, kann Diskussionen organisieren. Auch Sympathisanten und Aktive aus anderen Organisationen sind bei uns wilkommen. Wer mitwirken und mitarbeiten will melde sich.
Neue AKL-Strukturen beschlossen
Gut besuchte Bundeskonferenz nach LL-Demo
Protokoll von Sönke Hundt
Bislang hatte die Antikapitalistische Linke (AKL) eine demokratisch nicht klar legitimierte Führungsstruktur. Es existierte ein Länderrat mit bis zu je zwei Vertretern aus jedem Bundesland und ein Koordinierungskreis ("Ko-Kreis"), der seinerzeit auf einer Bundeskonferenz 2007 gewählt und vom Länderrat 2009 um zwei Genossinnen ergänzt worden war. Wie, wer und was beschließen und erklären konnte, war wenig bis gar nicht geregelt und hatte dazu geführt, dass eine deutliche politische Stimme der AKL zu wichtigen Fragen häufig nicht zu vernehmen war. Die Bundeskonferenz der AKL, die am letzten Sonntag direkt im Anschluss an die große Luxemburg-Liebknecht-Demonstration stattfand, hatte sich das Ziel gesetzt, sich sowohl eine neue Organisationsstruktur zu geben als auch über ein überarbeitetes Programm ("AKL-Erklärung") zu beschließen.weiter
Die LAG AKL RLP war sowohl auf der LL-Demo als auch auf der AKL Bundeskonferenz mit drei AktivistInnen vertreten.
Widerständigkeit - Opposition - Antikapitalismus: Für einen Kurs zur sozialistischen Massenpartei
AKL-Erklärung auf der Bundeskonferenz am 15.1.2012 in Berlin
Das Jahr 2011 war das Jahr der tiefen und strukturellen Krisen des Kapitalismus - und das auf allen Ebenen. Kein Tag verging, an dem die brennende Notwendigkeit einer linken Partei mit einer grundsätzlich alternativen gesellschaftlichen Perspektive nicht unterstrichen wurde.
Der Passus : " Sämtliche – deutsche wie ausländische – Militärbasen müssen schnellstmöglich geschlossen werden!" im Abschnitt 2. "Stoppt den Krieg", wurde von den anwesenden Genossen der AKL RLP vorgeschlagen und zusätzlich zum ursprünglichen Text als Ergänzung eingefügt.
Auch bei einem Mitgliederentscheid: Mindestquotierung beachten!
Antikapitalistische Linke für inhaltliche Arbeit anstelle von monatelanger Selbstbeschäftigung
Dietmar Bartsch hat gestern seine Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt und diese mit der Forderung nach einem Mitgliederentscheid, der vor Ostern abgeschlossen sein soll, verbunden. Dazu erklärt die Antikapitalistische Linke (AKL):
Sofern es zu einem Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz kommt, muss dabei die in der LINKEN satzungsgemäß verankerte Mindestquotierung beachtet werden. Konkret bedeutet dies, dass es mindestens zwei Entscheide geben muss. In einem ersten Entscheid müssen sich die Mitglieder der Partei entscheiden können, welche Frau sie dem Parteitag empfehlen, zur Vorsitzenden zu wählen. Im zweiten Entscheid würde dann eine gemischte Liste aufgestellt, auf der Frauen wie Männer gleichermaßen antreten könnten. Nur so ist gewährleistet, dass die zukünftige Doppelspitze der Partei nicht nur aus einem geschlechterquotierten Doppel, sondern auch aus zwei Frauen gebildet werden kann. Diese Möglichkeit ist in der Satzung der Partei verankert.
Vor diesem Hintergrund ist die Ankündigung des ehemaligen Geschäftsführers, den Mitgliederentscheid vor Ostern abschließen zu wollen, um den Wahlkampfendspurt in Schleswig Holstein nicht zu gefährden, zeitlich nicht möglich. Die laut Satzung zur Einhaltung der Mindestquotierung mindestens notwendigen zwei Entscheide sind in dieser kurzen Zeitspanne nicht durchführbar, zumal den Mitgliedern und KandidatInnen ausreichend Zeit zur Befragung und Vorstellung gegeben werden muss. Die Antikapitalistische Linke erwartet von Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz, dass sie eine solch grundlegende Satzungsregelung wie die Mindestquotierung nicht ignorieren. Wir sehen DIE LINKE in der Verantwortung, in den nächsten Monaten Widerstand gegen Krise und Krieg zu mobilisieren, anstatt eine monatelange Personaldebatte zu führen.
„... die zuständige Firma steht nicht mehr zur Verfügung “
Anmerkungen zum Erfurter Parteitag der LINKEN
Die Partei Die Linke hat sich am 23. Oktober 2011 ein neues Grundsatzprogramm gegeben. Fast 97 Prozent der Delegierten stimmten dem Leitantrag des Parteivorstandes zu. Nur sehr wenige Änderungsanträge erreichten während des dreitägigen Parteitags eine Mehrheit, so dass die Führungsriege der Partei mit stolz geschwellter Brust von einer „überzeugenden Einheit“ der Partei sprechen kann. weiter...
Occupy-Proteste und die drohende Demokratiekrise
Linke-Chef Ernst für Montagsdemonstrationen vor Banken
Quelle: www.morgenpost.de
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat nach weltweiten Demonstrationen gegen die Macht der Banken am Wochenende erklärt, er nehme die Proteste "sehr ernst". Gleichzeitig warnte er vor einer "Krise des demokratischen Systems" und plädierte erneut für stärkere Kontrollen im Finanzsektor.
Klaus Ernst sagte dem „Hamburger Abendblatt“: „Ich kann mir vorstellen, dass überall Initiativen entstehen und jeden Montag vor der örtlichen Filiale der Deutschen Bank oder der Commerzbank dafür demonstrieren, dass die Banken an die Kette gelegt werden.“ Der Protest müsse im ganzen Land spürbar werden. Durch die Macht der Banken werde die Demokratie ausgehebelt.
Der frühere Linken-Parteichef Oskar Lafontaine äußerte ebenfalls die Hoffnung auf weitere Demonstrationen gegen die Bankenmacht. „Ich hoffe, dass die Proteste zunehmen“, sagte der Linke-Fraktionschef im saarländischen Landtag der „Passauer Neuen Presse“. Viele Menschen müssten für die Fehler der Banken und der Politik in dieser Krise mit Hunger, Armut und Arbeitslosigkeit bezahlen.
Zugleich forderte Lafontaine radikale Maßnahmen in der Finanz- und Eurokrise. „Es gibt keine wirkliche Rettung, wenn wir nicht radikal umsteuern.“ Das Bankensystem müsse durchgreifend öffentlich-rechtlich organisiert werden. „Wir brauchen Sparkassen statt Zockerbuden.“
Occupy Frankfurt: Profiteure zur Kasse!
Die New Yorker Demonstranten machen es vor: Seit dem 17. September protestieren sie gegen die Dominanz der Großbanken. In Kundgebungen illustrieren die Anti-Wall-Street Aktivisten mit Kostümen und Plakaten die Ignoranz der Geldinstitute und ihren zu großen Einfluss auf unsere Umwelt. ,, Wir zahlen nicht für eure Krise“, ist auch in den USA das Motto.
Zu hoffen ist nun, dass der Funke von den USA auf andere Staaten überspringt. Dafür sind am 15. Oktober weltweit Demonstrationen geplant, um gegen die globalen Missstände vorzugehen. In Deutschland werden die Proteste durch die ,,Occupy Frankfurt“ Bewegung vertreten, mit der DIE LINKE solidarisiert. Die Intransparenz der Finanzsysteme ist genauso inakzeptabel wie die Tatsache, dass Verluste verstaatlicht werden, Gewinne dagegen privatisiert. Gegen die zu große Bankenmacht muss friedlich vorangegangen werden. Occupy Frankfurt bietet die Chance, dem Unmut über die kriminelle Praxis der Spekulanten in der Börsenstadt Frankfurt Ausdruck verleihen zu können. Informationen zu den Veranstaltungen findet ihr hier...
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Antikapitalistische Linke zum Antikriegstag 2011
Am 1. September 1939 eröffnete die faschistische deutsche Wehrmacht mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg. Bis heute wird der Tag als Antikriegstag begangen. Wir rufen alle Genossinnen und Genossen dazu auf, sich an den heutigen Aktionen zu beteiligen. Von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen. Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
DIE LINKE ist die einzige Antikriegspartei im Bundestag. Wenn im Oktober auf dem Parteitag das neue Grundsatzprogramm verabschiedet wird, werden wir dafür eintreten, dass DIE LINKE auch weiterhin als verlässlicher Bündnispartner der Friedensbewegung auf der Straße und in den Parlamenten gegen Krieg und Militarisierung kämpft. Um diesen Anspruch einzulösen, gehören in ein linkes Grundsatzprogramm mindestens die folgenden Forderungen für die wir auch heute auf die Straße gehen:......
Eine kapitalistische Wirtschafts(un)ordnung ist ein dummer und gefährlicher Anachronismus!
von Wolfgang Huste
Der Kapitalismus ist in mehrfacher Hinsicht nicht nur ein verbrecherisches, sondern – ebenfalls in mehrfacher Hinsicht – auch ein sehr “dummes” System.
Ein System, was wir uns nicht (mehr) “leisten” sollten und auch nicht mehr leisten können. Der ökonomische Wettbewerb zwischen den Ländern – insbesondere um die Ressourcen fossile Brennstoffe, seltene Erden, Wasser, Nahrungsmittel und Engergie – “produziert” in der Regel Armut und Hungerkatastrophen, wenn nicht gar den allgemeinen ökonomischen und ökologischen Ruin von Staaten. Das trifft insbesondere auf die sogenannten Schwellenländern zu, also auf dieLändern, die an der “Peripherie” der kapitalistischen Industriestaaten angesiedelt sind. Die “Systemgwinner” produzieren innerhalb der Logik des Kapitalismus auch gleichzeitig die “Verlierer”. Und wer sich auf der Verliererseite befindet, wird von den “Gewinnern” noch zusätzlich mit Hohn und Spott überschüttet, sogar verleumdet, in denen man den dort lebenden BürgerInenn unterstellt, sie hätten weit über ihre Verhältnisse gelebt! Selbst relativ gut entwickelte Nationen wie Griechenland, Irland, Portugal und Italien sind hier keine Ausnahmen. Viele andere Staaten werden zukünftig ebenfalls mit massiven, Existenz gefährdenden finanziellen und ökologischen Problemen zu kämpfen haben. In einer “endlichen” Welt (was die Ressourcen angeht) ist eine Wirtschaftsform wie der Kapitalismus, der nicht nur auf der Akkumulation (= Anhäufung) des Kapitals und der Warenproduktion beruht, sondern auch auf einem erbarmungslosen, (selbst-)zerstörerischen Konkurrenzdenken, ein höchst gefährlicher Anachronismus, ein “Luxus”, den wir uns nicht mehr leisten können und auch nicht mehr leisten sollten! Ein solches System, das primär auf Ausbeutung und Unterdrückung gründet, im Extremfall im wahrsten Sinne des Wortes sogar über Leichen geht, hier und da ein solches Vorgehen sogar versucht, als einen fatalistisch hinzunehmenden, “allgemeinen Kollateralschaden” zu verharmlosen, zu relativieren, ist nicht mehr “zeitgemäß”, sogar höchst gefährlich (Stichworte: imperiale Kriege; Ausbeutung von Individuen, Gesellschaften, der Umwelt. All das “produziert” weltweit großes Elend. Der Kapitalismus ist – insgesamt betrachtet – ein tragischer, wenn nicht sogar ein tödlicher “Irrtum”, den wir vermeiden und aktiv bekämpfen müssen (!) – täglich und überall – wenn wir nicht untergehen wollen, sozial, ökonomisch und auch ökologisch! Einen “grünen”, gezähmten oder gar “humanisierten” Kapitalismus kann und wird es nicht geben, genauso wenig wie es “humanisierte” Kriegseinsätze, eine humanisierte Ausbeutung oder eine humanisierte Unterdrückung geben kann!
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